Microsoft zieht Kyocera wegen Android-Patenverletzungen vor Gericht

Insgesamt drei Smartphone-Produktserien von Kyocera verletzen angeblich Android-Patente von Microsoft. Nun wollen die Redmonder, wenn es sein muss per Gerichtsbeschluss, den Verkauf der betroffenen Geräte durch die Erwirkung einer einstweiligen Verfügung stoppen.

Die Produktreihen Duraforce, Brigadier uns Hydro verletzten nach Auffassung von Microsoft drei Android-Patente. Beanstandet werden unter anderem ortsbasierte Dienste und Textnachrichten. Der US-Konzern sieht bisweilen fast keinen anderen Ausweg, als sich gegen die vorliegenden Verstöße gerichtlich zu wehr zu setzen.

Microsoft beschwichtigt allerdings die potentiell mögliche Klage gegen den japanischen Konzern und hofft derweil, dass sich beide Parteien „freundschaftlich“ auf eine Lösung einigen können. Kyocera lässt derzeit Platz für Spekulationen und äußert sich nicht zu den Vorwürfen. Microsoft nennt bisher 310 Android-Patente sein Eigen. Wollen andere Smartphone-Hersteller diese nutzen, berechnen die Redmonder eine nicht unerhebliche Lizenzgebühr. Erst letztes Jahr stritten sich Samsung und Microsoft vor Gericht. Die Koreaner haben damals über mehrere Monate hinweg keine Patentzahlungen mehr entrichtet. Der Streitwert betrug zu diesem Zeitpunkt rund sieben Millionen US-Dollar.